Man glaubt es kaum, aber in der Nacht des 20. Mai kreißte der Kreis Lippe tat­säch­lich den Genehmi­gungs­bescheid für unser Bau­vorhaben. Damit endet eine drei­monatige Recht­sun­sicher­heit; unser “Schwarzbau” ist jet­zt legal. Das dreißig­seit­ige Schrift­stück erre­icht uns in einem Moment, in dem wir bere­its für rund 2 Mio. Euro Waren und Dien­stleis­tun­gen bezo­gen haben und das Richt­fest hin­ter uns liegt. Hier ist eine kleine Zeittafel der wichtig­sten Sta­tio­nen des BIm­SchG-Ver­fahrens:

JahrMonatSta­tusMonate Dauer
2010Jan­u­arDer Auss­chuß für Wirtschaft und Stad­ten­twick­lung der Stadt Lem­go beschäftigt sich mit unserem Vorhaben1
Feb­ru­arErfol­gre­iche Abstim­mung im Auss­chuß2
Mai1. Offentlichkeits­beteili­gung5
Juli2. Öffentlichkeits­beteili­gung7
Okto­ber3. Öffentlichkeits­beteili­gung10
Dezem­berDer Bebau­ungs­plan wird ver­ab­schiedet und der Durch­führungsver­trag mit der Stadt unterze­ich­net12
2011Feb­ru­arZulas­sung vorzeit­i­gen Beginns durch den Kreis Lippe, Baube­ginn14
MaiRicht­fest, dann Genehmi­gungs­bescheid des Kreis­es Lippe17

 

Schon im Okto­ber 2009 hat­ten wir unser Anliegen Vertretern der Behör­den vorgestellt und in den Fol­ge­monat­en inten­siv disku­tiert.

Was eine Ver­fahrens­dauer von 17 Monat­en für diejeni­gen bedeutet, die sich noch in einem früheren Pla­nungssta­di­um befind­en und darauf hof­fen, noch zu den Bedin­gun­gen des “alten” EEG bauen zu kön­nen und daher zwin­gend bis 31.12. diesen Jahres Strom ein­speisen müssen, kann man sich unschw­er vorstellen. (Ein­schränkung: das BIm­SchG-Ver­fahren ist nicht für jede Bio­gasan­lage erforder­lich, ins­beson­dere nicht für “priv­iliegierte” Anla­gen, d.h. Anla­gen in Hofnähe, die bes­timmte Größen­merk­male unter­schre­it­en. Diese Ver­fahren laufen im Regelfall schneller.) Darüber, was eine Ver­fahrens­dauer von 17 Monat­en für ein so ein­deutig genehmi­gungs­fähiges Vorhaben über den Wirtschafts­stan­dort Deutsch­land aus­sagt, mag sich jed­er seine eigene Mei­n­ung bilden.